3. Sitzung des Marktgemeinderates Schnabelwaid 2023
Tagesordnung:
Bürgersprechzeit vor der Sitzung von 17.30 -18.00 Uhr; es ist eine Anmeldung bis zum 07.03. bei der Verwaltung der VG Creußen unter Angabe des Themas erforderlich; | ||
19. | Bericht des Bürgermeisters und ggf. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung; | |
19.1 | Mitteilung über ein Manöver im Bereich des Marktes Schnabelwaid; | |
20. | Wasserversorgung Schnabelwaid; Vorstellung des weiteren Vorgehens durch die beteiligten Ingenieurbüros; | |
21. | Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag (Bürgerbegehren) auf Zulassung eines Bürgerentscheides nach Art. 18 a GO zum Thema „Bau von Windkraftanlagen in den Wald vom Kitschenrain“; | |
22. | Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Beratung und evtl. Beschlussfassung wegen Durchführung eines Bürgerentscheids (sog. „Ratsbegehren“) zum Thema „Bau von Windkraftanlagen in den Wald vom Kitschenrain“; | |
23. | Vollzug des Gemeinde- Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide der Marktgemeinde Schnabelwaid (BBS); Verbundene Bürgerentscheide am 23.04.2023, Bestimmung eines Abstimmungsleiters und seines Stellvertreters; | |
24. | Vollzug des Gemeinde- Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide der Marktgemeinde Schnabelwaid (BBS); Verbundene Bürgerentscheide am 23.04.2023, Festlegung des Stimmzettels; | |
25. | Haushaltsausführung; Kredit KFW Nr. 4652195; Auslauf der Zinsbindung zum 15.02.2023; | |
26. | Bauanträge die bis zur Sitzung eingehen; | |
27. | Anfragen und Bekanntgaben am Ende der öffentlichen Sitzung; |
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.